Allgemeine GeschŠftsbedingungen

Site2Site – - Jšrg Jelinnek und Schreiber GbR, Stand: Januar 2009

 

1. Allgemeines

 

         1.      ist ein Informationsdienst der SITE2SITE Jšrg Jelinnek und Schreiber GbR, Bunzlauer Str. 7, 13125 Berlin, (im Folgenden: Anbieter), der unter  www. im Internet angeboten wird.

2.      Kunden sind RechtsanwŠlte und RechtsanwaltssozietŠten aller Rechtsgebiete. Bedingung fŸr den Vertragsschluss und einen Eintrag in den Informationsdienst ist die Zulassung des Kunden (bei SozietŠten: mindestens eines Gesellschafters) als Rechtsanwalt, Patentanwalt, EuropŠischer Rechsanwalt i.S.d. ¤ 1 EuRAG oder Rechtsanwalt eines anderen WHO-Staates mit mindestens einem Kanzleisitz in der Stadt Lübeck. Jeder Kunde ist verpflichtet, die jeweils fŸr ihn geltenden berufsstŠndischen Pflichten zu beachten. Eine Haftung des Anbieters fŸr Verstš§e hiergegen ist ausgeschlossen.

         3.      Die nachstehenden GeschŠftsbedingungen (AGB) gelten

1. fŸr alle mit der Einrichtung und Eintragung der Homepage beim Informationsdienst www.zusammenhŠngenden Leistungen

2. fŸr den gesamten GeschŠftsverkehr mit dem Kunden, auch wenn die AGB bei spŠteren VertrŠgen nicht mehr ausdrŸcklich erwŠhnt werden

 

2. Vertragsgegenstand

 

1.      Der Anbieter bindet die Internetseite des Kunden kostenpflichtig in das Informationsportal entsprechend der folgenden Kriterien ein:

         1. nach Rechtsgebieten

         2. nach dem Stadtbezirk (bzw. bei Buchung der ã+ OptionÒ in zwei Stadtbezirken)

2.      Der Anbieter veršffentlicht auf Wunsch Artikel und RechtsbeitrŠge des Kunden in dem  Anwaltsportal www..

3.      Der Anbieter platziert in allen Seitenaufrufe der Startseite von www. im Zufallsprinzip ein Bild eines Anwalts inklusive Kurzprofil.

4.      Sofern der Kunde keine eigene Homepage hat, erstellt der Anbieter optional gegen monatlichen Aufpreis eine Informationsseite (Homepage) gemŠ§ den Angaben des Kunden. Die Homepage ist dann unter dem Muster www./Muster.html abrufbar.

5.      Sofern der Kunde noch keine Domain hat, erhŠlt der Kunde optional gegen weiteren monatlichen Aufpreis zusŠtzlich einen eignen Domainnamen entsprechend seines Wunsches (z.B. www.rechtsanwalt-mustermann.de), sofern dieser Domainname noch verfŸgbar ist.

6.      FŸr die Gegenleistung ist die jeweils aktuelle Preisliste des Anbieters ma§geblich, die Inhalt und Anhang dieser AGB ist. FŸr den Fall der €nderung der AGB oder der Preisliste steht dem Kunden ein SonderkŸndigungsrecht ohne KŸndigungsfrist ab Kenntnis zu.

 

 

 

3. Vertragslaufzeit, FŠlligkeit und Zahlungsweise

 

1. Der Vertrag kommt (wenn nicht anders vom Kunden gewŠhlt) stets zum Ersten des kommenden Kalendermonats zustande. Die Vertragslaufzeit betrŠgt einen Monat. KŸndigt eine Partei nicht innerhalb eines Tages vor Ablauf der Laufzeit, so verlŠngert sich der Vertrag jeweils um einen weiteren Monat.

2. Der Anbieter erstellt einmal jŠhrlich im Voraus eine Rechnung fŸr das kommende Abrechnungsjahr.

3. Die Zahlungsweise ist monatlich zum Monatsende per Lastschrift.

4. FŸr jeden Fall einer RŸcklastschrift zahlt der Kunde dem Anbieter vorbehaltlich hšherer SchŠden einen Schadenersatz in Hšhe von 15,00 Û, es sei denn, der Kunde weist einen geringeren Schaden nach.

 

4. DatenŸbermittlung durch den Kunden und Profilerstellung

 

1. Soweit der Anbieter EintrŠge des Kunden vornimmt, Ÿbersendet der Kunde die hierfŸr erforderlichen Daten (z.B. Texte, Bilddaten, Logos etc) an den Anbieter. Er rŠumt dem Anbieter fŸr die Dauer des Vertrages die erforderlichen Nutzungsrechte an sŠmtlichen Texten und Bildern ein, die er zur Gestaltung seines Eintrags an ihn Ÿbermittelt hat.

2. Der Anbieter ŸberprŸft weder die verlinkte Homepage noch vom Kunden beigesteuerte Inhalte auf Rechtsverstš§e, insbesondere nicht auf Rechte Dritter, fehlerhafte Impressumsangaben, Verstš§e gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht oder standesrechtliche Besonderheiten. Der Kunde versichert und gewŠhrleistet schon jetzt die Richtigkeit, VollstŠndigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit seiner Daten.

3. Nach der Fertigstellung des Eintrages oder der Homepage informiert der Anbieter den Kunden hierŸber. Dieser nimmt unverzŸglich eine †berprŸfung auf VollstŠndigkeit, Richtigkeit und rechtliche Unbedenklichkeit vor. Eventuelle Fehler oder denkbare Rechtsverstš§e teilt er dem Anbieter zum Zwecke der Korrektur unverzŸglich und kostenlos mit. Innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Nachricht erfolgt die Abnahme des Eintrags oder der Homepage. Sofern sich der Kunde nicht innerhalb dieser Frist beim Anbieter meldet, gilt die Leistung als abgenommen.

4. Der Kunde teilt dem Anbieter unverzŸglich €nderungen der Daten, insbesondere der Adresse, der Kontoverbindung, der Schwerpunkte, akademische Grade oder Fachanwaltstitel mit. Ebenso teilt der Kunde unverzŸglich und kostenlos eventuelle €nderungen der rechtlichen Grundlagen bezŸglich der Inhalte seines Eintrags oder seiner Homepage mit, insbesondere €nderungen in der Rechtslage zur Impressumspflicht.

5. Sollte eine eventuelle Rechtsberatung des Kunden bezŸglich seines Profileintrages oder bezŸglich seiner Homepage oder sonstigen Inhalten gegenŸber dem Anbieter die Entstehung von RechtsanwaltsgebŸhren, insbesondere nach dem RVG, begrŸnden, gelten diese als mit dem Profileintrag mit abgegolten.

 

5. GewŠhrleistung

 

1. Der Anbieter hat fŸr die NichterfŸllung vertraglicher Pflichten nicht einzustehen, soweit die NichterfŸllung auf einem au§erhalb seines Einflussbereiches liegenden Hinderungsgrund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren etc.) beruht.

2. Der Anbieter trifft sŠmtliche zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die eine †berlastung oder einen Ausfall der Server oder des Systems weitgehend ausschlie§en. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann nicht gewŠhrleistet werden. Der Kunde hat keine GewŠhrleistungs- oder SchadensersatzansprŸche aufgrund derartiger vorŸbergehender technischer AusfŠlle.

3. GewŠhrleistungsansprŸche des Kunden sind zunŠchst auf den Anspruch auf NacherfŸllung beschrŠnkt. Die NacherfŸllungsfrist betrŠgt 1 Woche nach MŠngelanzeige. Nach erfolglosem Ablauf der NacherfŸllungsfrist hat der Kunde das Recht, Minderung zu verlangen oder vom Vertrag zurŸckzutreten.

4. DarŸberhinausgehende SchadensersatzansprŸche wie z.B. entgangener Gewinn oder Verzugsschaden sind ausgeschlossen.

 

6. Haftung

 

1. Der Anbieter haftet unbeschrŠnkt fŸr vorsŠtzliches oder grob fahrlŠssiges Handeln oder Unterlassen. FŸr leichte FahrlŠssigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefŠhrdenden Weise. In diesem Fall ist die Haftung fŸr eingetretene (auch mittelbare) SchŠden der Hšhe nach auf Û 5.000,- pro Schadensfall begrenzt.

2. Alle weitergehenden Rechte und AnsprŸche sind unabhŠngig von ihrem Rechtsgrund ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere fŸr den Ersatz mittelbarer SchŠden.

3. AnsprŸche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen SchŠden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden HaftungsbeschrŠnkungen unberŸhrt.

4. AnsprŸche des Kunden gegen den Anbieter dŸrfen nicht ohne vorherige, ausdrŸckliche schriftliche Genehmigung durch ihn an Dritte abgetreten werden. Die Aufrechnung gegenŸber dem Anbieter ist nur mit unbestrittenen oder rechtskrŠftig festgestellten Forderungen zulŠssig.

 

7. Allgemeine Schlussbedingungen

 

1. Anbieter und Kunde sind verpflichtet, alle GeschŠfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei vertraulich zu behandeln, sie insbesondere nicht an Dritte bekannt zu geben oder sie in anderer Weise zu verwerten. Dies betrifft auch Informationen Ÿber MandatsverhŠltnisse, die durch den Anbieter zustande kommen.

2. Kulanzleistungen: Leistungen, welche der Anbieter aus Kulanz im Einzelfall als zusŠtzliche Dienstleistung erbringt, begrŸnden keinen Rechtsanspruch auf weitere solcher Leistungen.

3. Es gilt deutsches Recht als anwendbar. ErfŸllungsort fŸr sŠmtliche Leistungen und fŸr beide Seiten ist ausschlie§lich Berlin. soweit zulässig ist der Gerichtsstand Berlin.

4. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie gelten nur insoweit, als ihnen ausdrŸcklich schriftlich zugestimmt wird.

5. Soweit einzelne Bestimmungen der vorstehenden Allgemeinen GeschŠftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der Ÿbrigen Bestimmungen hiervon nicht berŸhrt.

 

 

Preisliste

Site2Site Jšrg Jelinnek und Schreiber GbR, Stand: November 2008

 

Paket 1  EinzelanwŠlte inkl. MwSt: Û 14,90

Kanzleien ab 2 AnwŠlten inkl. MwSt: Û 19,90

Basisversion (wenn schon eine Homepage vorhanden ist)

Aufnahme der Kanzlei in das Anwaltverzeichnis von ÒÓ

mit Rechtsgebieten und Stadtbezirk

Einbindung eines Bildes und Kurzprofils auf unserer Startseite (Bild und

Kurzprofil werden abwechselnd mit anderen Profilen eingeblendet)

Veršffentlichung von RechtsbeitrŠgen auf luebecker-anwalt.de   

  Verlinkung vom Suchergebnis zu Ihrer Homepage (mit grŸnem Punkt)

 

Paket 2  EinzelanwŠlte inkl. MwSt: Û 19,90

Kanzleien ab 2 AnwŠlten inkl. MwSt: Û 25,90

erweiterte Version (wenn noch keine Homepage vorhanden ist)

alle Leistungen wie im Paket 1 – Basisversion

Erstellung einer Homepage mit Ihren Daten entsprechend unseres Musters

 

 

Paket 3  EinzelanwŠlte inkl. MwSt: Û 29,90

Kanzleien ab 2 AnwŠlten inkl. MwSt: Û 35,90

Premium Version (wenn noch keine Homepage vorhanden ist)

alle Leistungen wie im Paket 2 – erweiterte Version

zusŠtzlich Registrierung einer eigenen Domain (z.B. www.rechtsanwalt-

mustermann.de), soweit diese noch nicht anderweitig registriert ist.



+ Option  inkl. MwSt: Û 3,50

auf Wunsch dazu bestellen (wenn ein Stadtbezirk nicht ausreicht)

Die + Option kann zusŠtzlich zu jedem Paket gewŠhlt werden.

RechtswŠlte/SozietŠten haben damit die Mšglichkeit, in einem benachbarten

Stadtbezirk gelistet zu werden. Dadurch erhšhen sich die Mšglichkeiten, mit

Rechtsuchenden in Kontakt zu treten.

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